Protokoll AV2019 Stadtrat

Bürgergruppe Feuchtwangen BGF e.V. - Protokoll Aufstellungsversammlung

(3. Vorstand gewählt auf der Mitgliederversammlung, 18.9.2019)  

Vorsitzender: Karsten Böhm, Stellv. Vorsitzender: Uwe Mehrer, Schatzmeister: Ralf Engelhardt
Beisitzer: Fritz Hechenleitner, Wilhelm Hornberger, Max Lechner, Hedwig Müller und Stefan Tank

	Datum:	18.12.2019
	Start:	20:20 Uhr
	Ende:	22:20 Uhr
	Ort:	Pizzeria JB La Casa, Am Spittel 1, 91555 Feuchtwangen
	Versammlungsleiter:	Ralf Engelhardt
	Protokollant:	Karsten Böhm
	Mitglieder/Gäste:	Anwesend: 22 Vereinsmitglieder, 6 Gäste

Anwesend:
	Karsten Böhm
	Uwe Mehrer
	Ralf Engelhardt
	Fritz Hechenleitner
	Wilhelm Hornberger
	Max Lechner
	Hedwig Müller
	Stefan Tank

-- Bürgergruppe Feuchtwangen BGF e.V. - Protokoll über die Versammlung zur Aufstellung der Bewerberinnen und der Bewerber für die Wahl des Stadtrats Feuchtwangen am 15.03.2020 --

• Ort: Pizzeria JB La Casa, Am Spittel 1, 91555 Feuchtwangen
• 18.12.2019 20:00
• Beginn Akkreditierung: 19:50 Uhr
• Beginn der Versammlung: 20:20 Uhr
• Ende der Versammlung: 22:20 Uhr
• Vereinsmitglieder (Stand 18.12.2019): 42
• Teilnehmer: 22 Akkreditierte (Stimmberechtigte), 6 Gäste

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung

• Begrüßung durch den 1. Vorstand Karsten Böhm
  • Karsten begrüßt die Anwesenden und hält eine kurze Rede über den Verein und die Ziele der BGF
  • Karsten holt die Zustimmung der Anwesenden für Fotoaufnahmen und deren Veröffentlichung sowie Verwendung in den Online-Medien des Vereins ein
    • keine Gegenstimmen dazu

TOP 2 - Wahl der Versammlungsämter

• Versamlungsleitung:
  • vorgeschlagen: Ralf Engelhardt
  • Abstimmung Versammlungsleitung: (21/0/0) (Dafür/Gegenstimmen/Enthaltungen)

Ralf Engelhardt übernimmt die Versammlungsleitung

• Schriftführer:
  • vorgeschlagen: Karsten Böhm
  • Abstimmung Schriftführer: (21/0/0) (Dafür/Gegenstimmen/Enthaltungen)
• Wahlleitung:
  • vorgeschlagen: Fritz Hechenleitner
  • Abstimmung Wahlleitung: (21/0/0)
• Wahlhelfer:
  • vorgeschlagen: Manfred Jechnerer
  • Abstimmung Wahlhelfer: (21/0/0)

TOP 3 - Beschluss der Tagessordnung

• Die vorgeschlagene Tagesordnung wird verlesen (Änderungen zu der in der Einladung vorgeschlagen Tagesordnung: Reihenfolge der Punkte im Wahlablauf)

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung
TOP 2 - Wahl der Versammlungsämter
TOP 3 - Beschluss der Tagessordnung
TOP 4 - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit derMitgliederversammlung
TOP 5 - Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer
TOP 6 - Entscheidung über das Kennwort des Wahlvorschlags
TOP 7 - Vorstellung der vorbereiteten Bewerberliste/der Bewerber
TOP 8 - Einbringen und geheime Wahl über eventuelle Änderungsanträge
TOP 9 - Beschluss über das Wahlverfahren
TOP 10 - Blockwahl der Bewerber (inkl. Reihenfolge)
TOP 11 - Abstimmung Mehrfachnennung
TOP 12 - Wahl von Ersatzleute / Abstimmung über Auffüllen der Liste
TOP 13 - Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters
TOP 14 - Abstimmung über Gründe zur Zurücknahme des Wahlvorschlages
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schlussworte

• Abstimmung Tagesordnung: Ergebnis (21/0/0)
• Damit ist die vorgeschlagene Tagesordnung angenommen

TOP 4 - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung

• Die Einladung der Vereinsmitglieder erfolgte per eMail und für Mitglieder ohne eMail-Kontakt per Post
• Die Einladungen sind den Mitgliedern fristgerecht zugegangen,(laut Wahlrecht mindestens 3 Tage vor der Versammlung)
• Der Einladung war eine vorläufige Tagesordnung beigefügt

Die der Satzung und dem Wahlrecht entsprechende form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Aufstellungsversammlung wird festgestellt.

TOP 5 - Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer

• zu diesem Zeitpunkt sind 22 Vereinsmitglieder akkreditiert und in der Anwesenheitsliste eingetragen

TOP 6 - Entscheidung über das Kennwort des Wahlvorschlags

• Vorschlag: BGF
  • Abstimmung Kennwort Wahlvorschlag: (21/0/0)
• Damit hat die "Bürgergruppe Feuchtwangen BGF e.V." für den Wahlvorschlag das Kennwort/Kurzform "BGF" gewählt

TOP 7 - Vorstellung der vorbereiteten Bewerberliste/der Bewerber

• Die Bewerberliste wird vorgestellt:

01: Tank, Stefan, 33, Feuchtwangen
02: Obermeier, Melissa, 23, Krapfenau
03: Böhm, Karsten, 49, Feuchtwangen
04: Rösel, Maren, 34, Feuchtwangen
05: Engelhardt, Ralf, 53, Feuchtwangen
06: Müller, Hedwig, 72, Feuchtwangen
07: Mehrer, Uwe, 54, Feuchtwangen
08: Holzmann, Manuela, 50, Feuchtwangen
09: Kusche, Peter, 63, Feuchtwangen
10: Arbag, Johanna, 24, Feuchtwangen
11: Hornberger, Wilhelm, 40, Feuchtwangen
12: Hager, Manja, 45, Feuchtwangen
13: Obermeier, Bettina, 33, Krapfenau
14: Rösel-Bussey, Nathaniel, 22, Feuchtwangen

• Die einzelnen Bewerber stellen sich und ihre Themen und Ziele vor
• Die Bewerber bestätigen, ausreichend Zeit für ihre jeweilige Vorstellung gehabt zu haben

TOP 8 - Einbringen und geheime Wahl über eventuelle Änderungsanträge

• Es wurden keine Änderungsanträge vorgebracht

TOP 9 - Beschluss über das Wahlverfahren

• Als Wahlverfahren wird Blockwahl vorgeschlagen:
  • Wahlzettel: Liste mit den Namen der Bewerber in der vorgeschlagenen Reihenfolge
  • Stimmmöglichkeit JA/NEIN für die vorgeschlagene Liste

• Abstimmung Wahlverfahren: (21/0/0)
  • Damit ist als Wahlverfahren für die Bewerberaufstellung Blockwahl festgestellt

TOP 10 - Blockwahl der Bewerber (inkl. Reihenfolge)

• geheime Wahl der Bewerberinnen und der Bewerber für die Wahl des Stadtrats Feuchtwangen am 15.03.2020 inkl. der Reihenfolge auf der Wahlliste
• Auf die Möglichkeit/das Recht, auf dem Stimmzettel Namen zu streichen, wird noch einmal hingewiesen. Dies ist auch auf dem Stimmzettel vermerkt.
  • vorbereitete Stimmzettel werden vom Wahlleiter verteilt
  • geheime Wahl
  • Abgeben der Stimmzettel und Auszählung durch den Wahlleiter und Wahlhelfer
• Ergebnis:
  • 22 abgegeben, 22 gültig, 22 JA, 0 NEIN, 0 Enthaltungen, keine Streichungen
• Damit sind die Bewerberinnen und der Bewerber in der angegebenen Reihenfolge gewählt

TOP 11 - Abstimmung Mehrfachnennung

• geheime Wahl über die Mehrfachnennungen der Bewerberinnen und der Bewerber
• Vorschlag: "Die Listenbewerber werden auf dem Wahlvorschlag in der Reihenfolge von oben nach unten solange doppelt bzw. dreifach aufgeführt, bis die maximale Anzahl an Listenplätzen erreicht ist."
  • vorbereitete Stimmzettel werden vom Wahlleiter verteilt
  • geheime Wahl
  • Abgeben der Stimmzettel und Auszählung durch den Wahlleiter und Wahlhelfer
•  !! Beim Durchzählen der abgegebenen Stimmzettel wird ein Stimmzettel mehr festgestellt, als zu Zeitpunkt der Wahl akkreditierte Mitglieder anwesend waren !!
•  !! wegen dieses Fehlers werden die abgegebenen Stimmzettel (gelb) ohne vorherige Auszählung für alle Anwesenden sichtbar vernichtet und der Wahlgang wiederholt

• neu gedruckte Stimmzettel (weiß) werden vom Wahlleiter verteilt
  • geheime Wahl
  • Abgeben der Stimmzettel und Auszählung durch den Wahlleiter und Wahlhelfer
  • 22 abgegeben, 22 gültig, 22 JA, 0 NEIN, 0 Enthaltungen, keine Streichungen
• Damit ist die Mehrfachnennung in der angegebenen Art gewählt

TOP 12 - Wahl von Ersatzleute / Abstimmung über Auffüllen der Liste

• Vorschlag: keine Ersatzleuten, da nicht verfügbar, Liste wieder mit den verbliebenen Bewerbern in der gewählten Reihenfolge auffüllen.
  • Abstimmung Auffüllen der Liste: (21/0/0)
• damit soll die Liste beim Ausfall einer Bewerberin/eines Bewerbers in der gewählten Reihenfolge wieder auf die max. mögliche Anzahl aufgefüllt werden

TOP 13 - Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters

• Beauftragter:
  • vorgeschlagen: Uwe Mehrer
  • Abstimmung Beauftragter: (21/0/0) (Dafür/Gegenstimmen/Enthaltungen)
  • Uwe Mehrer ist damit als Beauftragter für den Wahlvorschlag bestimmt
• stellvertretender Beauftragter:
  • vorgeschlagen: Max Lechner
  • Abstimmung stellvertretender Beauftragter: (21/0/0) (Dafür/Gegenstimmen/Enthaltungen)
  • Max Lechner ist damit als stellvertretender Beauftragter für den Wahlvorschlag bestimmt

TOP 14 - Abstimmung über Gründe zur Zurücknahme des Wahlvorschlages

• Vorschlag:
  • Rassistische oder diskriminierende Äußerungen von einem der Listenbewerber
  • Wechsel eines Kandidaten zur AfD oder einer anderen rechten oder extremen linken Gruppierung
• Diskussion dazu
  • Es wird darüber hinaus noch darauf hingewiesen, jeder Kandidat ist sich über die o.a. Gründe hinaus selbst verantwortlich, eine Vereinsdirektive gibt es nicht.
  • keine weiteren Vorschläge oder Änderungen
• Abstimmung o.a. Gründe zur Zurücknahme des Wahlvorschlages: (21/0/0) (Dafür/Gegenstimmen/Enthaltungen)
• Die Gründe zur Zurücknahme des Wahlvorschlages sind damit angenommen

TOP 15 - Sonstiges

• entfällt

TOP 16 - Schlussworte

• Schlussrede durch Karsten Böhm / Ralf Engelhardt
• Deutlicher Hinweis auf Notwendigkeit der Unterstützerunterschriften auf dem Bürgeramt, jedes Mitglied wird sensibilisiert, im persönlichen Umfeld dafür zu "werben".
• Parallel zur Schlussrede werden die erforderlichen mindestens 10 Unterschriften für den Wahlvorschlag geleistet.

-- Feuchtwangen, 18.12.2019

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Karsten Böhm (Protokoll)

1. Vorstand Bürgergruppe Feuchtwangen BGF e.V.